Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der floribus Digital UG (haftungsbeschränkt)

Anbieter:
floribus Digital UG (haftungsbeschränkt)
Reinhardtstraße 7
10117 Berlin
Telefon +49 (30) 20169203
E-Mail: service@floribus.digital
– nachfolgend: „FLORIBUS“ –

§ 1 Definitionen

1. „APPLIKATION(EN)“ bezeichnen Softwareanwendungen der FLORIBUS, egal ob sie als App oder als Softwareanwendung im Browser oder auf dem Rechner des Nutzers angeboten und/oder verwendet wird.
2. „SERVICE(S)“ bezeichnen Dienstleistungen, die dem Nutzer über die APPLIKATIONEN bereitgestellt werden und die er im Rahmen dieser AGB verwenden kann.

§ 2 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen – nachfolgend als „AGB“ bezeichnet – gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen FLORIBUS und dem Kunden, die sich aus der Nutzung bzw. Inanspruchnahme der APPLIKATIONEN und SERVICES der FLORIBUS ergeben.
2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Nutzer und FLORIBUS gelten ausschließlich diese AGB. Geschäfts- oder Vertragsbedingungen, die von diesen AGB abweichen erkennt FLORIBUS – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.

§ 3 Leistungsgegenstand und Funktionen

1. Die SERVICES richten sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige volljährige natürliche Personen mit Wohnsitz in Deutschland. Die Nutzung der SERVICES ist nur derartigen Personen gestattet. FLORIBUS ist vor, während und nach Abschluss des Registrierungsprozesses berechtigt, das Vorliegen dieser Voraussetzungen zu überprüfen. Hierzu kann FLORIBUS insbesondere geeignete Nachweise beim Nutzer anfordern. Kommt der Nutzer einer solchen Aufforderung nicht nach, ist FLORIBUS zur Löschung des Nutzerkontos und zum Rücktritt von einem bereits geschlossenen Nutzungsvertrag berechtigt.
2. Die Nutzung der SERVICES ist für den Nutzer kostenlos und kann von beiden Parteien jederzeit fristlos beendet werden.
3. Um die SERVICES nutzen zu können, muss der Nutzer über ein geeignetes technisches Endgerät – z.B. Smartphone, Tablet oder PC – verfügen.
4. FLORIBUS behält sich vor, bestimmte technische Voraussetzungen für die Endgeräte vorzugeben und diese Voraussetzungen kurzfristig zu ändern.
5. Soweit sich der Nutzer eines App-Stores zum Download bzw. In-App-Kauf bedient, ist der Vertragspartner des Nutzers für den jeweiligen Erwerbsvorgangs der Betreiber des jeweiligen App-Stores. Für diesen Vorgang können besondere Bedingungen gelten, die diesen AGB vorangehen.
6. Die SERVICES ermöglichen dem Nutzer, einen Überblick über sein Vermögen, Vermögensgegenstände, seine Finanzsituation sowie sich daraus ergebende Sachverhalte zu erhalten sowie diese Informationen zu verwalten, zu aktualisieren und aktiv zu managen.
7. Im Detail ermöglichen die SERVICES dem Nutzer, bestehende Konten – zum Beispiel bei Finanzinstituten – einzusehen, zu verwalten, zu aktualisieren sowie – bei entsprechender Befugnis durch den Nutzer – Transaktionen auszulösen. Sofern in diesen Fällen auf Informationen oder Leistungen von Dritten zurückgegriffen wird, beschränken sich die SERVICES darauf, in der APPLIKATION die entsprechenden technischen und organisatorischen Abläufe zur Nutzung durch den Nutzer bereitzustellen.
8. FLORIBUS behält sich vor, die SERVICES zu aktualisieren, zu erweitern bzw. zu verändern. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung der SERVICES zu dem zu einem bestimmten Zeitpunkt bestehenden Zustand. FLORIBUS behält sich das Recht vor, die SERVICES nur in bestimmten Regionen, Sprachen bzw. nur für bestimmte Geräte, Browser und Softwareversionen bereit zu stellen.

§ 4 Einrichtung des Nutzerkontos und Hinweise zum Vertragsschluss

1. FLORIBUS richtet für den Nutzer ein Nutzerkonto ein. Das Nutzerkonto kann je nach Wahl des Nutzers sowie je nach den technischen Gegebenheiten der APPLIKATIONEN und SERVICES explizit oder implizit eingerichtet werden. Durch die erfolgreiche Einrichtung und Freischaltung des Nutzerkontos nach Maßgabe der folgenden Absätze kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zwischen FLORIBUS und dem Nutzer zustande.
2. Bei einer expliziten Einrichtung des Nutzerkontos gibt der Nutzer eine Email-Adresse sowie ein von ihm gewünschtes Passwort ein. Anschließend unterbreitet er über das Betätigen einer entsprechenden Schaltfläche FLORIBUS ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der SERVICES. Der Nutzer erhält dann eine Bestätigungs-Email mit einem Verifizierungslink, den der Nutzer öffnen muss. Der Verifizierungslink ist möglicherweise aus Sicherheitsgründen nur für einen begrenzten Zeitraum gültig. Nach erfolgreichem Öffnen des Verifizierungslinks wird das Nutzerkonto eingerichtet und freigeschaltet. Erst dann kann das Nutzerkonto vom Nutzer verwendet werden.
3. Bei einer impliziten Einrichtung des Nutzerkontos ist keine Email-Adresse erforderlich. Der Nutzer unterbreitet FLORIBUS über das Betätigen einer entsprechenden Schaltfläche ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der SERVICES (Nutzungsvertrag). Das Nutzerkonto wird anschließend eingerichtet und kann dann vom Nutzer verwendet werden.
4. Der Nutzer ist im Rahmen des Registrierungsprozesses zur vollständigen und wahrheitsgemäßen Angabe aller Pflichtinformationen verpflichtet.
5. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erstellung eines Nutzerkontos. FLORIBUS kann die Erstellung eines Nutzerkontos vor Vertragsschluss jederzeit ablehnen.
6. Vor verbindlicher Anmeldung kann der Nutzer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen bzw. über die Gestensteuerung des Mobilgeräts korrigieren.
7. Bei der Anmeldung wird der Vertragstext nicht gespeichert.

§ 5 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die Verwendung der SERVICES im Einklang mit den Vertragsverhältnissen steht, in denen der Nutzer mit Dritten – beispielsweise kontoführenden Finanzinstituten – steht.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, die SERVICES im Falle der Nutzung für Konten bei Finanzinstituten nur für seine eigenen Konten zu verwenden.
3. Der Nutzer darf die APPLIKATIONEN bzw. SERVICES nicht in seine eigenen Computerprogramme einbringen oder damit zu kombinieren.
4. Der Nutzer darf die APPLIKATIONEN bzw. SERVICES nicht verkaufen, vermieten, verleihen, vertreiben oder unterlizenzieren. Die Verwendung für illegale Zwecke ist ebenso nicht gestattet.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, alle im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragten Pflichtinformationen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und FLORIBUS im Falle von Änderungen unverzüglich zu informieren.
6. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung und Sicherheit seines Nutzerkontos bzw. seiner Zugangsdaten verantwortlich. Insbesondere hat er von ihm vergebene Passwörter geheim zu halten. Er darf diese Passwörter nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme durch Dritte dulden oder ermöglichen und hat alle erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen. Wenn der Verdacht besteht, dass ein Nutzerkonto, Zugangsdaten oder ein Passwort des Nutzers missbraucht werden oder wurden, hat der Nutzer dies FLORIBUS unverzüglich anzuzeigen.

§ 6 Laufzeit, Sperre und Kündigung

1. Der Nutzungsvertrag zwischen FLORIBUS und dem Kunden wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. FLORIBUS kann den Zugang des Nutzers zur APPLIKATION bzw. den SERVICES jederzeit ganz oder teilweise oder vorübergehend sperren, insbesondere soweit es zur Vermeidung oder Beseitigung von Störungen der Funktionsfähigkeit der SERVICES oder für die Gewährleistung der Sicherheit der durch die SERVICES gespeicherten Daten erforderlich ist.
3. Sowohl FLORIBUS als auch der Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen.

§ 7 Haftungsbeschränkung

1. FLORIBUS haftet aus jedem Rechtsgrund und ohne Einschränkung:
(a) im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
(b) bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
(c) aufgrund eines Garantieversprechens,, sofern diesbezüglich nichts anderes geregelt ist;
(d) aus Gründen zwingender Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz)
2. Auch außerhalb der im vorigen Abschnitt § 7.1 geregelten Fälle haftet FLORIBUS auf Schadensersatz im Falle einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Für diesen Fall ist die Haftung allerdings auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten im vorstehenden Sinne sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht bzw. bei deren Verletzung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags unmöglich wird und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
3. Über die vorigen beiden Abschnitte § 7.1 und § 7.2 hinausgehend ist jegliche Haftung von FLORIBUS aus oder im Zusammenhang mit dem mit dem Nutzer bestehenden Vertragsverhältnis – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten auch im Hinblick auf die Haftung von FLORIBUS für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

§ 8 Vertragstext, Vertragssprache, Kommunikation

1. Der Vertragsschluss und die gesamte Kommunikation zwischen FLORIBUS und ihren Nutzern erfolgt nur in deutscher Sprache.
2. Für den Fall, dass der Nutzer Kontakt mit FLORIBUS aufnehmen möchte, stehen diesem hierfür folgende Möglichkeiten zur Verfügung: Per Email unter service@floribus.digital; per Telefon unter +49 (30) 20169203.

§ 9 Datenschutz

FLORIBUS behandelt die personenbezogenen Daten der Nutzer vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe der Daten ohne die ausdrückliche Einwilligung der Nutzer erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages. Näheres ist der Datenschutzerklärung von FLORIBUS zu entnehmen, mit Webadresse https://floribus.digital/datenschutz

§ 10 Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtungsstelle

1. Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Diese erreichst du unter der Webadresse https://webgate.ec.europa.eu/odr/
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
2. Wir sind weder dazu bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem VSBG teilzunehmen.
3. Unsere E-Mail lautet: service@floribus.digital

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, berührt dies die übrigen Bestimmungen des Vertrags nicht. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist insgesamt unwirksam, wenn das Festhalten an ihm eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.
2. Jede von diesen AGB abweichenden oder ergänzenden Regelungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung zwischen den Parteien.
3. FLORIBUS ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderung der Rechtslage oder der wirtschaftlichen Verhältnisse) zu ändern. Die Änderung erfolgt nach den folgenden Verfahren: FLORIBUS übermittelt die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform und weist auf die Neuregelungen sowie das Datum des geplanten Inkrafttretens gesondert hin. Zugleich wird FLORIBUS dem Nutzer eine angemessene, mindestens zwei Monate lange Frist für die Erklärung einräumen, ob dieser die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert oder der Änderung widerspricht. Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. FLORIBUS wird den Nutzer bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen.
4. Für die Vertragsbeziehung zwischen FLORIBUS und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes sowie aller internationaler Kollisionsnormen, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
5. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist das Gericht an unserem Sitz in Berlin für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis zuständig, sofern durch die Streitigkeit kein ausschließlicher Gerichtstand begründet wird. Dies gilt auch, wenn der Nutzer keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

Stand: 22.05.2017